Eine neue Untersuchung der US International Trade Commission (USITC) zu Patentverletzungen im Bereich Raumklang könnte zum Verbot von Apple-, Samsung- und Google-Hardware in den Vereinigten Staaten führen. Der Beschwerdeführer, BoomCloud 360, ist ein kleines Audiounternehmen mit Sitz in Kalifornien, das sich auf cloudbasierte Klangoptimierung für Filme, Videospiele und Musik spezialisiert hat. Das Unternehmen besitzt außerdem bedeutendes geistiges Eigentum im Bereich Raumaudio, der derzeit im Mittelpunkt dieser behördlichen Untersuchung steht.
Die erste Beschwerde wurde im August eingereicht und führt drei verschiedene Patentkonflikte an, die laut BoomCloud 360 durch von Apple, Samsung und Google hergestellte Geräte verletzt werden. Diese Patente beziehen sich auf die räumliche Audioverarbeitung, und das Unternehmen strebt eine begrenzte Ausschlussverfügung an, um den Markteintritt aller rechtsverletzenden Waren sowie eine Unterlassungsverfügung zu verhindern. In der Einreichung wird jedoch nicht genau angegeben, welchen Produkten der drei großen Technologieunternehmen eine Verletzung der geistigen Eigentumsrechte von BoomCloud 360 vorgeworfen wird.
Apple, Samsung und Google haben bereits Feststellungsklagen gegen den Kläger eingeleitet, so dass der endgültige Ausgang dieses Rechtsstreits ungewiss ist.
